Montag | 25. Oktober 2021
 
  Ihr Browser interpretiert leider kein JavaScript!


Home
Über uns
Arbeitsbereiche
efms Services
Ausbildung
Datenbanken
efms Migration Report
Migration Report 1994
Migration Report 1995
Migration Report 1996
Migration Report 1997
Migration Report 1998
Migration Report 1999
Migration Report 2000
Migration Report 2001
Migration Report 2002
Migration Report 2003
Migration Report 2004
Migration Report 2005
Migration Report 2006
Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
August
September
Oktober
November
Dezember
Migration Report 2007
Migration Report 2008
Migration Report 2009
RAXEN Bulletins
Statistische Berichterst.
Weiterbildung
Publikationen
Netzwerke
Veranstaltungen


 
  Drucken

efms Migration Report


Mai 2006

Vorheriger Monat

Nächster Monat


EU-Hilfen für Flüchtlingsansturm nach Spanien

Aufgrund ansteigender Flüchtlingsströme afrikanischer Migranten erhält Spanien Unterstützung aus der EU. Seit Jahresbeginn sind bereits über 8.000 illegale afrikanische Migranten mit Hilfe von Booten auf den Kanarischen Inseln gelandet -das sind doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2005. Allein am zweiten Maiwochenende kamen auf den Inseln Teneriffa, Gomera und Gran Canaria 15 Boote mit 974 Flüchtlingen an. Acht Mitgliedsländer (u.a. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien) werden ab dem 10.06.06 im Rahmen der 2005 gegründeten Grenzschutz-Agentur Frontex Patrouillenboote und Flugzeuge zur Kontrolle besonders sensibler Küstenbereiche bereitstellen. EU-Kommissar Franco Frattini kündigte zudem an, künftig 628 Mio. Euro für einen Europäischen Flüchtlingsfond zur Verfügung zu stellen. Damit soll die Abschiebung illegaler Migranten sowie gemeinsame EU-Überwachungsmaßnahmen an den Grenzen finanziert werden.
FR 19.05.06 // Focus 22.05.06 // International Herald Tribune 25.05.06 // NZZ 26.05.06 // Die Welt 31.05.06 // SZ 31.05.06

OECD veröffentlicht neue Auswertung der internationalen PISA-Studie von 2003

Am 15.05.06 stellte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) eine Sonderauswertung der 2003 für die PISA-Studie gesammelten Daten vor. Danach weist das deutsche Schulsystem starke Defizite bei der Förderung, Bildung und Integration von Ausländerkindern auf. Zentrale Ergebnisse der Studie: Ein hoher Anteil von Einwanderern verschlechtert nicht zwangsläufig das schulische Leistungsniveau, wie die Leistungen von Migrantenkindern in klassischen Einwanderungsländern wie Australien und Kanada zeigen. Zudem sind Einwandererkinder in Deutschland genauso lernbereit wie ihre Mitschüler, besitzen trotzdem jedoch im Vergleich zu anderen Staaten einen besonders hohen Leistungsrückstand. In Staaten, die seit langem Sprachförder-Programme mit klar definierten Zielen haben, ist der Leistungsrückstand relativ gering. Vorbilder sind laut der Studie Australien, Kanada und Schweden. OECD-Bildungsforscher Andreas Schleicher nennt die frühe Trennung der Schüler zwischen Gymnasium, Real- und Hauptschule als einen Grund für die deutschen Ergebnisse. Bildungsministerin Schavan gestand ein, das Ergebnis zeige, "wie viel zu spät Deutschland reagiert habe".
FAZ 16.05.06 // SZ 16.05.06 // Der Tagesspiegel (online) 16.05.06 // FR 16.05.06 // Rheinische Post (online) 16.05.06 // Die Tageszeitung 17.05.06 // Die Zeit 18.05.06

Innenministerkonferenz beschließt bundeseinheitliche Standards zur Einbürgerung

Vom 04. bis 05.05.06 beschlossen die Innenminister auf einer Konferenz in Garmisch-Partenkirchen bundesweit einheitlich geltende Standards für Einbürgerungen: Künftig soll nur derjenige die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, der zusätzlich zu einem rechtmäßigen Daueraufenthalt von acht Jahren deutsche Sprachkenntnisse in einem mündlichen und schriftlichen Test nachweisen kann. Das Konzept für die Einbürgerungskurse, in denen Grundwissen sowie die Grundsätze und Werte der Verfassung vermittelt werden sollen, wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erarbeitet. Die Kurse sollen jedoch in eigener Verantwortung der Länder durchgeführt werden. Ein Bekenntnis zum deutschen Grundgesetz auch durch Eid, eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz sowie eine Befragung des Einbürgerungsbewerbers zu Mitgliedschaften oder Unterstützungshandlungen in extremistischen oder extremistisch beeinflussten Organisationen sind ebenfalls vorgesehen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), begrüßt die Einigung der Innenminister. Die Grünen, die Linkspartei und die Türkische Gemeinde in Deutschland kritisieren die vorgesehenen neuen Regelungen dagegen scharf. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, Kenan Kolat, erklärte die Beschlüsse der Innenminister seien ein Zeichen dafür, dass Migranten hierzulande nicht willkommen seien. Er befürchtet, dass die seit Jahren sinkenden Einbürgerungszahlen weiter zurückgehen würden. Zudem gibt es Widerstand aus der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD-Abgeordneten wollen die Beschlüsse nicht unverändert übernehmen. Kritikpunkt ist u.a., dass ein straffälliger Ausländer bereits dann nicht mehr eingebürgert werden kann, wenn er zu mehr als 90 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt wurde. Zudem müsse es Ausnahmeregelungen für ältere Einwanderer geben. Die Sozialdemokraten dringen auf ein "integrationspolitisches Gesamtpaket", das nicht allein aus ausländerrechtlichen Sanktionen bestehen dürfe. "Wir werden erhebliche Probleme bekommen, wenn wir in dem Zusammenhang nicht gleichzeitig auch über eine Bleiberechtsregelung reden", erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz.
Pressemitteilung Bayerisches Staatsministerium des Inneren 11/2006 05.05.06 // BZ 06.05.06 // taz 06.05.06 // SZ 22.05.06 // FR 27.05.06

Ex-Regierungssprecher Heye und Afrika-Rat lösen Diskussion über die Sicherheit für Ausländer in Deutschland aus

Anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft warnt Ex-Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye “ausländisch aussehende" Besucher vor Reisen in einige Gegenden Deutschlands. Es gebe kleinere und mittlere Städte in Brandenburg und anderswo, wo er keinem, der eine andere Hautfarbe hat, raten würde, hinzugehen. Er würde sie möglicherweise nicht mehr verlassen. Gleichzeitig erklärte er, ihm gehe es nicht darum, einzelne Bundesländer wie Brandenburg zu stigmatisieren oder Bemühungen gegen Rechts nicht zur Kenntnis zu nehmen. Heyes Äußerungen über No-Go-Areas lösten einen Streit innerhalb der großen Koalition aus. Während der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), die Äußerungen als "nachvollziehbar" bezeichnete, sprach Reinhard Grindel (CDU) von verantwortungslosen Reisewarnungen, die das Ansehen ganzer Regionen pauschal beschädigten. Der Afrika-Rat kündigte einen Warnkatalog für Berlin an. Nach einem Gespräch mit dem Berliner Innensenator Erhart Körting (SPD) will der Afrika-Rat jedoch auf eine ursprünglich vorgesehene Liste mit "No-Go-Areas" verzichten und nur Verhaltensregeln für Migranten in bestimmten Gebieten veröffentlichen.
NN 03.05.06 // Die Welt 18.05.06 // Die Welt 19.05.06 // FR 19.05.06 // BZ 26.05.06

Lange Abschiebehaften in der Kritik

Flüchtlingsinitiativen von Kirchen und Sozialverbänden kritisieren die lange Abschiebehaft von Flüchtlingen ohne Papiere in Gefängnissen in Berlin (Köpenick) und München (Stadelheim). In Köpenick würden Menschen zu häufig und zu lange festgehalten. So habe sich seit dem Jahr 2001 die durchschnittliche Haftdauer von 17 auf bis zu 50 Tage erhöht. In Stadelheim säßen immer zwischen 45 und 130 Abschiebehäftlinge. Die meisten dieser Häftlinge seien denselben Restriktionen ausgesetzt wie Straftäter: Kein Zugang zu Telefonen, um mit Anwalt oder Familienangehörigen zu sprechen, eine Stunde Hofgang am Tag, meist nur ein bis zwei Stunden Besuchszeit pro Monat, und jeden Abend werde um 22 Uhr das Licht gelöscht. Der Jesuitenflüchtlingsdienst schätzt, dass pro Jahr in Deutschland 20.000 bis 30.000 Flüchtlinge in Abschiebehaft genommen werden. Barbara Lochbihler, Generalsekretärin von amnesty international, erklärte es sei untragbar, dass noch immer besonders verletzliche Personengruppen wie Minderjährige, Schwangere und allein erziehende Elternteile inhaftiert würden.
BZ 17.05.06 // SZ 19.05.06

Burkatragende Schülerinnen in Bonn lösen Debatte über Schuluniformen aus

Am ersten Schultag nach den Osterferien, dem 24.04.06, erschienen zwei bis dahin als gut integriert geltende 18-jährige Schülerinnen der 11. Klasse der Bonner Bertolt-Brecht-Gesamtschule in einer Burka zum Unterricht. Am 27.04.06 schloss Schulleiter Ulrich Stahnke die beiden jungen Frauen zunächst für zwei Wochen von der Schule aus, da ein normaler Unterricht nicht möglich war: Die Verschleierten hätten Ängste bei den Schülern ausgelöst. Zudem sei etwa bei Prüfungen nicht sicher gestellt, wer wirklich unter dem Schleier stecke. Der zunächst geäußerte Verdacht, die beiden jungen Frauen würden bei ihrer Entscheidung von der umstrittenen König-Fahd-Akademie in Bonn oder ihren Eltern beeinflusst, bestätigte sich nicht. Der Konflikt ist mittlerweile beigelegt, da sich eine der Schülerinnen von der Schule abmeldete und die andere künftig wieder ohne Burka zum Unterricht gehen wird. Auf Bundesebene löste der Fall eine Debatte über eine mögliche Einführung von Schuluniformen aus. So sieht Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) einheitliche Bekleidung auch als Mittel, die Integration von Kindern aus Zuwandererfamilien zu befördern. Trotz vorsichtiger Zustimmung der meisten Bundesländer zu einer prinzipiell möglichen Einführung von Schuluniformen auf freiwilliger Basis der einzelnen Schulen wurde ein mögliches Verbot des Tragens von Burkas auf diesem Wege eher in Zweifel gezogen. So erklärte Christian Boerger, Pressesprecher des Hessischen Kultusministeriums: "Oberhalb des Kragens gilt die Schuluniform juristisch gesehen nicht mehr".
SZ 29.04.06 // BZ 09.05.06 // NZ 09.05.06 // FAZ 10.05.06 // FR 10.05.06 // SZ 10.05.06

Bayern: Innenminister kündigt Härtefallkommission an

Am 15.05.06 gab Innenminister Günther Beckstein (CSU) bekannt, dass es in Bayern künftig eine Härtefallkommission für abgelehnte Asylbewerber geben wird. Das Gremium solle prüfen, ob in Einzelfällen aus humanitären Gründen eine Aufenthaltsgenehmigung erteilt werden könne. Die Caritas und das Diakonische Werk in Bayern begrüßten die Einrichtung. SZ 15.05.06 // SZ 16.05.06 // SZ 17.05.06

Wachsende Distanz zu Ausländern

Nach einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen ist die Distanz der Bundesbürger gegenüber ausländischen Mitbürgern in den vergangenen Jahren stark angewachsen: Nach 33% vor knapp 5 Jahren sehen heute 54% der Deutschen in den hier lebenden Ausländern eine "Gefahr der Überfremdung". Von den 1.194 befragten Bundesbürgern sprechen nur noch 38% eher von einer "kulturellen Bereicherung" durch Ausländer. 63% der Deutschen bezeichnen Rechtsradikale als Gefahr für unsere Demokratie, 35% sehen darin keine Bedrohung. Gleichzeitig bemängelt mit 67% eine klare Mehrheit, dass zur Bekämpfung von Rechtsradikalismus in Deutschland nicht genug getan werde. Für insgesamt 26% der Bundesbürger reicht das, was hierzulande gegen Rechtsradikalismus getan wird, hingegen aus.
SZ 29.04.06

Toleranz gegenüber dem Islam nimmt ab

56% der Bundesbürger glauben nach einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, dass zwischen Christentum und Islam ein "Kampf der Kulturen" ausgebrochen sei. Nur 25% sind gegenteiliger Meinung. Im Spätsommer 2004 betrug das Verhältnis noch 46% zu 34%. "Angesichts des diffusen Gefühls der Bedrohung und der vermuteten Intoleranz des Islam sinkt die Bereitschaft der Deutschen, ihrerseits Toleranz gegenüber dem muslimischen Glauben zu üben", stellen die Demoskopen fest. 56% der rund 2.000 befragten Bundesbürger sprachen sich dafür aus, dass der Bau von Moscheen in Deutschland verboten werden sollte, wenn in manchen islamischen Ländern keine Kirchen gebaut werden dürfen.
FAZ 17.05.06 // NN 18.05.06 // NZ

Verfassungsschutzbericht 2005

Am 22.05.06 stellte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2005 vor. Danach ist Deutschland unverändert durch den islamistischen Terrorismus bedroht und Teil eines weltweiten Gefahrenraumes. Die Bekämpfung von Rechtsextremismus bleibt eine zentrale Aufgabe der Sicherheitsbehörden. Insgesamt ist ein leichter Rückgang des rechtsextremistischen Personenpotenzials zu verzeichnen, weiter angestiegen sind aber das neonazistische Personenpotential und die Zahl der Skinhead-Konzerte.
Pressemitteilung BMI 22.05.06

NRW: Studie in Nordrhein-Westfalen belegt Bedeutung von Religion für Einwanderer

Religion ist für viele Einwanderer und deren Angehörige ein wichtiger Faktor ihrer Identität. Das geht aus der Erhebung "Was glaubt Nordrhein-Westfalen" hervor, für die 230 religiöse Gemeinschaften und Strömungen erfasst wurden und die am 30.05.06 in Düsseldorf vorgestellt wurde. Etwa 43% der Einwanderer engagieren sich demnach in religiösen Gemeinschaften. Das seien mehr als doppelt so viele wie in den beiden christlichen Großkirchen, die allenfalls 15 bis 20% ihrer Mitglieder eng an sich bänden. Die größte Gruppe innerhalb der Einwanderer stellen mit rund einer Million oder 37% die Muslime. Nur die Hälfte von ihnen engagiert sich in Moscheen. Eine gleich große Zahl wird demnach gesellschaftlich und politisch nicht repräsentiert. Höher als bei den Muslimen ist der Organisationsgrad bei eingewanderten Katholiken. Sie stellen mit 17% die zweitgrößte Gruppe der Einwohner mit ausländischem Hintergrund und sind zu 80% in der Kirche aktiv. Evangelische Einwanderer, mit 11% an dritter Stelle der Rangfolge, organisieren sich hingegen kaum in religiösen Vereinigungen (20%).
FAZ 31.05.06

BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung erfolglos

Die Bundesregierung sieht sich bestätigt: Am 24.05.06 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass ein durch Täuschung erschlichener Pass wieder entzogen werden kann –und zwar auch dann, wenn der betroffenen Person Staatenlosigkeit droht. Das im Grundgesetz verankerte Verbot, Deutschen die Staatsbürgerschaft zu entziehen, stehe dem im Betrugsfall nicht entgegen (AZ: 2 BvR 669/04). Häufig kam eine Ausbürgerung noch nicht vor: In Deutschland wurden seit dem Jahr 2002 zwar rund 420.000 Ausländer eingebürgert, aber nur in 84 Fällen der deutsche Pass wegen Täuschung wieder entzogen.
Pressemitteilung BVerfG Nr.41/2006 24.05.06 // Der Spiegel (online) 24.05.06 // FAZ 26.05.06

Asylbewerberzahlen

Im Mai 2006 haben 1.693 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber April 2006 um 12,9% (+193 Personen) gestiegen und im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2005 um 19,6% (-414 Personen) zurückgegangen. Hauptherkunftsländer im Mai waren Serbien und Montenegro (277), Türkei (181) sowie Irak (117) vor Vietnam (96) und der Russischen Föderation (64). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat über die Anträge von 2.666 Personen entschieden, von denen 23 Personen (0,9%) als asylberechtigt anerkannt wurden. Weitere 67 Personen (2,5%) erhielten Abschiebungsschutz nach §60 Abs.1 des Aufenthaltsgesetzes. Abgelehnt wurden die Anträge von 1.554 Personen (58,3%). Auf sonstige Weise, z.B. durch Verfahrenseinstellung wegen Rücknahme des Asylantrags, wurden die Anträge der übrigen 1.022 Personen (38,3%) erledigt.
Pressemitteilung BMI 07.06.06


Mai 2006

Vorheriger Monat

Nächster Monat



© efms 2019 betreut diese Seite