efms Migration Report
April 2006 |  | | | |
 Europarat warnt vor neuem
Nazi-Gedankengut In einer einstimmig verabschiedeten Entschließung
kritisiert der Europarat, dass Rechtsextremismus in vielen europäischen Ländern
wieder auf Sympathie stoße und die Ablehnung generell nachlasse. Die Abgeordneten
verwiesen auf gehäufte Schändungen von Gräbern und
Gedenkstätten von Widerstandskämpfern sowie den offenen Gebrauch von
Nazi-Symbolen. Als Kriegsverbrecher verurteilte Nazis würden rehabilitiert und ihr
Handeln gerechtfertigt oder gar verherrlicht. Ausländerfeindliche Parteien
bekämen in Europa zudem immer mehr Zulauf. Daher müssten die
europäischen Regierungen in einer koordinierten Aktion verstärkt gegen
Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und rassistisch motivierten Hass vorgehen. Der Europarat
kündigte eine internationale Konferenz zu diesem Thema an.
Tagesschau.de 12.04.06 // NZZ 16.04.06
Berliner Hauptschule
löst Grundsatzdebatte über Integration aus Das Lehrerkollegium der
Rütli-Hauptschule im Berliner Stadtteil Neukölln hat in einem Brief an die
Schulaufsicht um staatliche Hilfen und eine Neuzusammensetzung ihrer Schule gebeten. Zur
Begründung heißt es: "Der Gesamtanteil der Jugendlichen nichtdeutscher
Herkunft beträgt 83,2%. (…) In unserer Schule gibt es keine/n Mitarbeiter/in aus
anderen Kulturkreisen. Wir müssen feststellen, dass die Stimmung in einigen Klassen
zur Zeit geprägt ist von Aggressivität, Respektlosigkeit und Ignoranz uns
Erwachsenen gegenüber. (…) Die Folge ist, dass Kollegen/innen am Rande ihrer
Kräfte sind…" Der Hilferuf wurde mehrere Wochen später (Ende
März) in der Lokalpresse veröffentlicht und löste eine politische
Integrationsdebatte aus. Konflikte und Gewalt wurden zudem auch aus anderen Schulen wie
der Weddinger Theodor-Plievier-Oberschule bekannt. Berlins Bildungssenator Klaus
Böger (SPD) stellte die Rütli-Schule daraufhin vom 31.03. bis zum 03.04.06
unter Polizeiaufsicht und versprach zusätzliche Lehrer sowie Sozialarbeiter für
zunächst 20 und ab 01.01.07 für alle 55 Hauptschulen. In einer aktuellen Stunde
des Bundestages am 05.04.06 forderte die Union Bestrafungen für
integrationsunwillige Schüler bzw. deren Familien, um Gewalt und Sprachdefizite an
Hauptschulen einzudämmen. Auf Anregungen des bayerischen
Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) und des brandenburgischen
Innenministers Jörg Schönbohm (CDU) nannte sie als Beispiel Bußgelder,
eine 30-prozentige Kürzung der Sozialleistungen oder die Nichtverlängerung der
Aufenthaltserlaubnis bei Nichtteilnahme eines verpflichtenden Integrationskurses oder wenn
Eltern ihre Kinder nicht zu einem in manchen Bundesländern verpflichtenden
vorschulischen Deutschtest anmeldeten. Stoiber hatte zudem vorgeschlagen,
gewalttätige Schüler abzuschieben. FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhard
erklärte, zum Aufwachsen in einer freiheitlichen Gesellschaft gehörten Leistung,
Disziplin und Zuwendung. Grüne und PDS reagierten auf die Forderungen von Union
und FDP mit Spott und scharfer Kritik. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate
Künast kritisierte, jahrelang habe die CDU die bessere Betreuung von Schülern
in Ganztagsschulen blockiert. Nun wolle sie auf Defizite mit Ausgrenzung reagieren.
"Dieses sind unsere Kinder", sagte Künast. "Wir reden hier von
einem deutschen Problem, und das kann man mit Abschiebung nicht lösen." Die
Türkische Gemeinde in Deutschland plant derweil eine Bildungsoffensive, deren
Auftakt ein Bildungskongress am 22. und 23. April in Berlin sein soll. Der Vorsitzende
Kenan Kolat erklärte: "Wir sind gerne bereit, Aufgaben zu
übernehmen." So schlägt er den Abschluss eines Staatsvertrags zwischen
Bund, Ländern und Migrantenorganisationen vor, in dem "Pflichten und
Aufgaben" festgeschrieben sind. Die Dachverbände könnten z.B. die
Erstberatung der Migranten übernehmen oder Deutsch- und Qualifizierungskurse
anbieten.
Die Welt 31.03.06 // Die Welt (online) 31.03.06 // FR
03.04.06 // BZ 03.04.06 // NZZ 03.04.06 // Der Tagesspiegel (online) 04.04.06 // FAZ
04.04.06 // BZ 04.04.06 // Die Welt 06.04.06 // SZ 06.04.06 // Das Parlament 10.04.06 // Der
Tagesspiegel (online) 11.04.06
Reaktion auf
Schulprobleme: Kanzleramt plant nationalen Integrationsgipfel Das Kanzleramt
plant noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Integrationsgipfel. Fünf
Arbeitsgruppen sollen Vorschläge in den Bereichen Sprachvermittlung, berufliche
Bildung und Arbeitsmarkt, Frauenrechte, Staatsangehörigkeitsrecht und
Bürgergesellschaft erarbeiten. Auf dem anschließenden Gipfel sollen diese dann
von Experten aus dem Bund, den Ländern und Kommunen, sowie Vertretern der
Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Wohlfahrtverbände, von Kirchen und
Migrantenorganisationen diskutiert werden. Die SPD begrüßt den Vorschlag
zwar, zeigt sich jedoch zugleich skeptisch. Franz Müntefering (SPD) warnte davor zu
glauben, "dass man das Problem mit irgendeinem genialen Plan auf Bundesebene
lösen kann." SPD-Generalsekretär Hubertus Heil betonte, die SPD wolle
Strategien gegen die Armut und ihre Folgen unter ausländischen und deutschen
Jugendlichen entwickeln. Die fehlende Integration sei Teil einer "neuen sozialen
Frage".
FR 07.04.06 // FR 08.04.06 // Die Welt 10.04.06 //
FAZ 11.04.06 // FTD 11.04.06 // Die Zeit 12.04.06 // Rheinische Post (online) 14.04.06 // Die Welt 20.04.06
Integrationskurse:
Korrektur der Sparpläne und verbesserte Angebote bald möglich Bei
den umstrittenen Einsparplänen des Bundes bei den Integrationskursen zeichnen sich
Korrekturen ab. Der Bundesetat sieht eigentlich vor, 2006 rund 67 Millionen Euro weniger
für Sprach- und Integrationskurse zur Verfügung zu stellen als im Vorjahr
eingeplant. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) kündigte Anfang
April jedoch an: "Sollte das Geld im Laufe des Jahres nicht ausreichen, können
wir die Mittel erhöhen." Er reagierte damit auf massive Kritik aus
Koalitionskreisen, den kommunalen Spitzenverbänden und dem deutschen
Volkshochschul-Verband e.V. (DVV). Die Ausländerbeauftragen der
Bundesländer sprachen sich dafür aus, die Stunden für den
Deutschunterricht von derzeit 600 auf 900 und die Stundenzahl der Orientierungskurse von
30 auf 60 zu erhöhen. Die CDU/CSU fordert eine bessere Abstimmung der
Kursangebote für Schnell- oder Langsamlerner, Analphabeten oder
Hochschulabsolventen, Jugendliche, Frauen oder bereits länger in Deutschland lebende
Ausländer. Auch müssten Asylbehörden und Arbeitsverwaltungen in den
Kommunen enger zusammenarbeiten bei der Festlegung, welcher Kurs passt, wann Kurse
beginnen, wo sie stattfinden und welche Grundlagen dafür erforderlich seien. Die SPD
ergänzte, Kinder müssten in die Integrationskurse stärker eingebunden
werden.
Deutscher Bundestag (online) 05.04.06 //
Pressemitteilung Deutscher Volkshochschul-Verband e.V. 05.04.06 // FR 07.04.06 // FAZ 07.04.06 // Das Parlament 10.04.06 // Der Tagesspiegel
(online) 11.04.06 // BZ 26.04.06
Bayern:
CSU-Staatsregierung plant verschärfte Schulgesetze Ab Schuljahr 2006/07
werden Sprachtests für ausländische Kinder ein Jahr vor der Einschulung
eingeführt. Kinder, die nicht bestehen, bekommen im letzten Kindergartenjahr 160
Stunden Deutschunterricht. Fallen sie danach immer noch durch, müssen sie
zunächst auf spezielle Förderschulen gehen. Eltern, die ihre Vorschulkinder
nicht an einem Sprachtest und einem Deutschkurs teilnehmen lassen, werden mit einem
Bußgeld bestraft. Zudem sollten die Eltern selbst zu Integrationskursen verpflichtet
werden. Gewalttätige Jugendliche müssten mit einer vorzeitigen Beendigung
ihrer Schulpflicht nach acht Jahren rechnen. Die Vorschläge stießen bei Lehrern,
Eltern, Lehrerverband, der Opposition sowie teilweise in der eigenen Partei auf massive
Kritik. Landtagspräsident Alois Glück (CSU) warnte davor, ausländische
Kinder einseitig für entstandene Probleme verantwortlich zu machen. Statt
schärferen Sanktionen fordern die rund 20 Ausländerbeiräte Bayerns eine
intensivere Sprachförderung bereits im dritten Lebensjahr. Die SPD fordert eine
zusätzliche Ausbauung von Ganztagsschulen in sozialen Brennpunkten. Die
Grünen im Landtag erwägen eine Verfassungsklage gegen einen
möglichen Schulausschluss nach nur acht Schuljahren.
Augsburger Allgemeine (online) 03.04.06 // taz 04.04.06 // SZ 11.04.06 // SZ
06.04.06 // NZ 05.04.06 // SZ 05.04.06
Urteil im
Ehrenmord-Prozess löst erneute Debatte über Zwangsehen aus Am
13.04.06 verurteilte das Landgericht Berlin Ayhan Sürücü wegen Mordes
an seiner Schwester Hatun im Februar 2005 zu einer Jugendstrafe von neun Jahren und drei
Monaten. Der Angeklagte hatte die Tötung damit begründet, dass er die
Familienehre der Familie durch den Lebensstil seiner Schwester verletzt sah. Hatun
Sürücü war zwangsverheiratet worden, hatte sich jedoch von ihrem
türkischen Ehemann getrennt und lebte mit ihrem fünfjährigen Sohn alleine.
Gegen den Freispruch der beiden älteren Brüder, Mutlu (26) und Alpaslan (25),
legte die Staatsanwaltschaft Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) ein. Auf
Empörung stieß bei Politikern die Ankündigung der türkischen
Familie, das Sorgerecht für das Kind der Erschossenen zu beantragen. Der
Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, sagte, es sei
wichtig, "dass die Familie der Täter jetzt nicht auch noch einen Zugriff auf das
Kind des Opfers erhält." Der Berliner Innensenator Körting (SPD) forderte
die Familie Sürücü auf, Deutschland zu verlassen. Unions-Innenexperte
Wolfgang Bosbach sprach sich für die Einführung eines speziellen
Strafgesetz-Paragraphen zur Zwangsverheiratung aus. Ex-Justizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) betonte dagegen, Zwangsehen seien in Deutschland
schon strafbar. Das Hauptproblem läge in der Umsetzung: Zwangsehen würden
oft nicht angezeigt, Polizei und Staatsanwaltschaft könnten nur schwer ermitteln. Die
Grünen fordern deswegen ein besseres Opferschutzprogramm mit einem erleichterten
Zugang zum Aufenthaltsrecht für die Opfer von Zwangsehen. Es bedürfe
gemeinsamer Kampagnen mit Migrantenorganisationen, die den Wert des sexuellen
Selbstbestimmungsrechts, der Gleichstellung von Mann und Frau und der Akzeptanz von
Homosexualität vermittelten.
FR 31.03.06 //
Pressemitteilung Berliner Strafgerichte PM 14/2006 13.04.06 // Welt am Sonntag 16.04.06 //
NN 17.04.06 // FAZ 18.04.06 // FR 18.04.06 // tagesschau (online) 18.04.06
Potsdam: Vermutlich
fremdenfeindlicher Übergriff macht Bedeutung von Programmen gegen Rechts
deutlich Der 37jährige Ermyas S., ein Deutscher äthiopischer
Abstammung, wurde am Ostersonntag, den 16.04.06, um 4 Uhr morgens von zwei
Tätern an der Straßenbahn-Haltestelle Zeppelinstraße angegriffen und erlitt
ein schweres Schädel-Hirn-Trauma. Er schwebt in Lebensgefahr. Wegen des
vermutlich rechtsextremen Hintergrunds zog Generalbundesanwalt Kay Nehm die
Ermittlungen an sich, da die Tat geeignet sei, "die innere Sicherheit der Bundesrepublik
zu beeinträchtigen." Zwei mutmaßliche Täter wurden bereits
festgenommen. In der Bundespolitik löste der Vorfall eine Diskussion über die
Gefahr möglicher Kürzungen von Programmen gegen den Rechtsextremismus
aus. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei warnten vor solchen Einsparungen.
Zunächst war unklar, ob das von der rot-grünen Bundesregierung ins Leben
gerufene Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie -gegen
Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus", das regulär
Ende 2006 ausläuft, weiter bestehen bleibt. Das Bundesfamilienministerium
kündigte jedoch an, das Programm neu aufzulegen. Die Schwerpunktsetzung soll sich
allerdings ändern: Neben der Prävention rechtsextremer Gewalt und des
Linksextremismus soll als neuer Akzent die Integration junger Migranten aufgenommen
werden.
Der Spiegel 18.04.06 // Die Welt 20.04.06 // FR 20.04.06
// taz 20.04.06 // NZZ 20.04.06 // FR 24.04.06 // NN 25.04.06 // SZ 25.04.06
Islam-Gipfel soll
"Dialog der Kulturen" anstoßen Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) wird offizielle Spitzen der diversen moslemischen Verbände in Deutschland
sowie "zahlreiche prominente Einzelvertreter" der Moslems, darunter auch
Künstler und Wissenschaftler, zu einem "Islam-Gipfel" im Kanzleramt
empfangen. Hintergrund für den geplanten "Dialog der Kulturen" ist der
weltweite Streit um die Karikaturen des Propheten Mohammed im Februar 2006 und die
jüngste Debatte um die Integration jugendlicher Moslems in deutschen Schulen. Das
Deutsch-Türkische Forum (DTF) der CDU schlug ein bundesweites Verzeichnis aller
in Deutschland predigenden Imame sowie ein Abkommen zwischen den islamischen
Organisationen und der Bundesregierung vor, um "integrationswirksame
Botschaften" in regelmäßigen zentralen Moscheepredigten unterzubringen.
DTF-Vizechef Thomas Kufen: "Imame sind wichtige Multiplikatoren in der
islamischen Bevölkerung. Das muss der Staat für integrative Zwecke
stärker nutzen."
Die Welt 05.04.06 // Die Welt
13.04.06
Bayern: Deutschkenntnisse
reichen meist Einer offiziellen Statistik zufolge wurden für das Schuljahr
2005/06 13.500 Kinder aus nichtdeutschen Familien in Bayern eingeschult. Davon wurden
lediglich 208 Kinder (1,5%) nach dem Einschulungsgespräch wegen zu schwacher
Deutschkenntnisse zurückgestellt. Von den 13.500 Kindern hatten lediglich 448 (3,3%)
keinen Kindergarten durchlaufen.
NN 04.04.06
Niedersachsen kürzt
muttersprachlichen Unterricht Nach einem Erlass des Kultusministeriums wird
muttersprachlicher Unterricht statt wie früher fünf, nur noch maximal drei
Stunden pro Woche angeboten. Außerdem müssen sich nun nicht mehr acht,
sondern mindestens zehn Schüler anmelden, damit ein Kurs zustande kommt. Von der
fünften Klasse an werden nur noch gemeinsame Stunden angeboten, und auch das nur
bei Bedarf. Rund 600 Eltern haben gegen diesen neuen Erlass bereits in Hannover protestiert.
Die Welt 04.04.06
Fast 17.000
Ausländer 2005 per Flugzeug abgeschoben Deutsche Behörden haben
im vergangenen Jahr 16.865 Ausländer per Flugzeug abgeschoben und dabei 1.983
Mal körperliche Gewalt angewendet, heißt es in einer Anfrage der Grünen.
In vielen Fällen wurden Betroffene gefesselt. Viele einfache Gewaltübergriffe
wurden nicht statistisch erfasst. Am Widerstand der Betroffenen scheiterten knapp 300
Abschiebungen, fast 100 aus medizinischen Gründen.
Die
Welt 31.03.06
Asylstatistik Im
April 2006 haben 1.500 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Damit ist die Zahl
der Asylbewerber gegenüber März 2006 um 29,9% (-640 Personen) und im
Vergleich zum Vorjahresmonat April 2005 um 33,8% (-766 Personen) gesunken.
Hauptherkunftsländer im April waren Serbien und Montenegro (279), Türkei
(136) sowie Irak (131) vor der Russischen Föderation (86) und Vietnam (70). Das
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat über die Anträge von
2.353 Personen entschieden, von denen 26 Personen (1,1%) als asylberechtigt anerkannt
wurden. Weitere 66 Personen (2,8%) erhielten Abschiebungsschutz nach §60 Abs.1 des
Aufenthaltsgesetzes. Abgelehnt wurden die Anträge von 1.300 Personen (55,3%). Auf
sonstige Weise, z.B. durch Verfahrenseinstellung wegen Rücknahme des Asylantrags,
wurden die Anträge der übrigen 961 Personen (40,8%) erledigt.
Pressemitteilung BMI 09.05.06
April
2006 | | | | |
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